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===1997: Lobbyarbeit für Bertelsmann=== | ===1997: Lobbyarbeit für Bertelsmann=== | ||
Die Medienunternehmen [[Bertelsmann]], [[Deutsche Telekom]] und [[Leo Kirch]] planten einen Zusammenschluß beim digitalen Pay-TV. Wichtig für den Erfolg des Projekts waren verläßliche Vorabinformationen, ob die EU-Wettbewerbswächter, voran EU-Kommissar [[Karel van Miert]], mitziehen würden. Im Gespräch mit van Miert erkundete Brok, welche Nachbesserungen im Interesse der anderen digitalen TV-Anbieter unerläßlich seien, und gab entsprechende Empfehlungen nach Bonn und Gütersloh.<ref name="spiegel1" /ref> | Die Medienunternehmen [[Bertelsmann]], [[Deutsche Telekom]] und [[Leo Kirch]] planten einen Zusammenschluß beim digitalen Pay-TV. Wichtig für den Erfolg des Projekts waren verläßliche Vorabinformationen, ob die EU-Wettbewerbswächter, voran EU-Kommissar [[Karel van Miert]], mitziehen würden. Im Gespräch mit van Miert erkundete Brok, welche Nachbesserungen im Interesse der anderen digitalen TV-Anbieter unerläßlich seien, und gab entsprechende Empfehlungen nach Bonn und Gütersloh.<ref name="spiegel1" /ref> | ||
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Michael Scheerer, Korrespondent des Handelsblatt, erinnert sich: „Ja, auch ich landete zeitweise auf der schwarzen Liste von Elmar Brok“. Weitere Zeitungensreporter, die sich über versuchte Einflussnahme von Brok auf ihre Berichterstattung beschwerten, kommen von mehreren Regionalzeitungen, unter anderem die Neue Westfälische und das Westfalenblatt.<ref name ="message"/> | Michael Scheerer, Korrespondent des Handelsblatt, erinnert sich: „Ja, auch ich landete zeitweise auf der schwarzen Liste von Elmar Brok“. Weitere Zeitungensreporter, die sich über versuchte Einflussnahme von Brok auf ihre Berichterstattung beschwerten, kommen von mehreren Regionalzeitungen, unter anderem die Neue Westfälische und das Westfalenblatt.<ref name ="message"/> | ||
===Zitate über Elmar Brok=== | |||
Frage des manager-magazin:Sie beobachten den Lobbyismus von Berufs wegen schon seit Jahrzehnten. Welches war der krasseste Fall, den Sie erlebt haben?<br /> | |||
==Zitate über Elmar Brok== | Hans Herbert von Arnim:Krass sind all jene Fälle, wo Abgeordnete sich noch während der Ausübung ihres Mandats in den Dienst von Unternehmen stellen. Wie zum Beispiel der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok, der zugleich Cheflobbyist des Bertelsmann-Konzerns ist.<ref>[http://www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/0,2828,679561-2,00.html Es darf keine Exzesse geben Interview mit Hans Herbert von Arnim] manager-magazin vom 23.02.2010, abgerufen am 10.05.2012</ref> | ||
Frage des manager-magazin: | |||
Hans Herbert von Arnim: | |||
Version vom 10. Mai 2012, 10:37 Uhr
Elmar Brok (*14. Mai 1946 in Verl/ Kr. Gütersloh), CDU, mit den über 30 Jahren Mitgliedschaft im Europäischen Parlaments gehört Brok zu den einflussreichsten Politikern in Brüssel. Seit 2012 ist er wieder Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten.
Mandate von Europa bis auf Kreisebene für die CDU Vorsitzender des CDU-Bezirks Ostwestfalen-Lippe wo Bertelsmann seine Zentrale hat
enge und langjährige Verbindungen zur Bertelsmann AG. 2012 in der Funktion eines Beraters.
Karriere
- Berater der Bertelsmann AG[1]
- stellv. Mitglied im "Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union" des deutschen Bundestages
- seit 2012 wieder Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments
- 2009-2012 Außenpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion des Europäischen Parlaments
- seit 2004 Mitglied des CDU-Bundesvorstandes
- xxxx-05/2011 Senior Vice President Media Development der Bertelsmann AG
- 1997-2007 Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments
- seit 1994 Mitglied des Landesvorstandes CDU NRW
- 1992-xxxx "Europa-Beauftragter des Vorstands" der Bertelsmann AG[2]
- seit 1980 Mitglied des Europäischen Parlaments
- Studium der Rechtswissenschaften und der politischen Wissenschaften
Verbindungen
- Stellv. Vorsitzender im europäischen Lenkungsausschuss des Transatlantic Policy Network (TPN)[5]
- Stellv. Vorsitzender des Kuratoriums des Institut für Europäische Politik (IEP)
- Mitglied des Präsidiums der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP)
- seit 2002 Präsident der Europäischen Union Christlich-Demokratischer Arbeitnehmer (EUCDA)
Quelle: [3]
Interessenkonflikte/ Wirken für Bertelsmann
sein Gehalt als Berater bei 5000-10.000€ im Monat[1]
Schätzungen über sein Gehalt bei Bertelsmann liegen zwischen 180.000 und 200.000 Euro.[6], [7]
bis Mai 2011 war er Senior Vice President Media Development
Das Büro von Brok weigert sich zu etwaigen Interessenkonflikten Stellungnahmen abzugeben. [7]
Elmar Broks berufliches Engagement bei der Bertelsmann AG steht unter schwerem Verdacht mit seinen parlamentarischen Aufgaben zu kollidieren.
MEP Tony Robinson bezeichnete ihn als „Mr. Bertelsmann“.[8]
Des Weiteren gerieten interne Dokumente aus dem Brüsseler Lobbybüro von Bertelsmann an die Öffentlichkeit, in denen Brok selbst schreibt: „Wir haben erreicht, daß die ursprüngliche Formulierung der "cross-ownership"-Beschränkung abgeschwächt wurde und daß die Beschränkungen der Verflechtungen zwischen Programmzulieferern, -rechteinhabern und Rundfunkveranstaltern ausschließlich dem Wettbewerbsrecht unterliegen sollen.“ Weiter gibt er an, dass es möglich war ein „Netzwerk mit externen Kontakten zu knüpfen“ und zum Thema Sponsoring „erfolgreich am Diskussionsprozess [teilzunehmen], der zu einer liberalen Neufassung beider Berichte im Europäischen Parlament führte“
[6]
[9]
Von einem ARD-Reporter darauf angesprochen verneinte Brok jegliche Anschuldigungen obwohl sich seine Unterschrift auf den Dokumenten befand.[6]
Im Jahr 2004 übernahm er den Posten des Senior Vice President Media Development bei Bertelsmann.
Bertelsmann hat Brok gleich fest angestellt, als "Europa-Beauftragten des Vorstands" mit Urlaubsanspruch, Sozialversicherung und Kündigungsfrist. In Brüssel ist ihm das mit drei Mitarbeitern besetzte Lobby-Büro von Bertelsmann unterstellt.
Wofür ihn Bertelsmann dann bezahle? Für Beratungen im "operationellen Bereich", erklärt Brok knapp, "bei Investitionsentscheidungen".
Als Elmar Brok 1992 der Job eines Europa-Beauftragten von Bertelsmann angeboten wurde, wollte der aus dem Parlament ausscheiden. Kohl riet ab, Brok behielt sein Mandat und bekam den Lobby-Posten als Teilzeitjob.
Fälle
1997: Lobbyarbeit für Bertelsmann
Die Medienunternehmen Bertelsmann, Deutsche Telekom und Leo Kirch planten einen Zusammenschluß beim digitalen Pay-TV. Wichtig für den Erfolg des Projekts waren verläßliche Vorabinformationen, ob die EU-Wettbewerbswächter, voran EU-Kommissar Karel van Miert, mitziehen würden. Im Gespräch mit van Miert erkundete Brok, welche Nachbesserungen im Interesse der anderen digitalen TV-Anbieter unerläßlich seien, und gab entsprechende Empfehlungen nach Bonn und Gütersloh.Referenzfehler: Ungültiger Parameter in <ref>.
Weiterführende Informationen
Einzelnachweise
- ↑ 1,0 1,1 Erklärung der finanziellen Interessen der Mitglieder des EP abgerufen am 09.05.2012
- ↑ 2,0 2,1 Messerscharf getrennt Der Spiegel 39/1997, abgerufen am 09.05.2012
- ↑ 3,0 3,1 EP-Webseite Elmar Brok abgerufen am 09.05.2012
- ↑ Elmar Brok Webseite-Lebenslauf abgerufen am 09.05.2012
- ↑ TPN-Webseite abgerufen am 09.05.2012
- ↑ 6,0 6,1 6,2 Der Parlamentsbroker Message 4/2005. Abgerufen am 1. Juli 2011
- ↑ 7,0 7,1 Too close for Comfort - MEPs, corporate links and potential conflicts of interest Spinwatch Report Juli 2008, abgerufen am 1.07.2011
- ↑ Lobbying Brussels: It's getting crowded The New York Times, vom 29. Oktober 2005. Abgerufen am 4. Juli 2011
- ↑ ALTER-EU (2010). Bursting the Brussels Bubble - the battle to expose corporate lobbying at the heart of the EU, Seite 98
